29.06.2011

Zehn Jahre Integrationsoffensive – Rückblick auf eine Dekade Integrationspolitik und Perspektiven für die nächsten zehn Jahre

Rede von Michael Solf MdL zum Antrag der CDU-Fraktion Drs. 15/2207

Frau Präsidentin!

Ich muss gestehen, ich war bis eben der Meinung, dass dieser Punkt jetzt nicht mehr gelesen wird. Ich mache es also ganz kurz.

Am 22. Juni 2001 stimmten alle damaligen Fraktionen einem gemeinsamen Antrag zu, der sogenannten Integrationsoffensive, der – so viel Eigenlob sei an dieser Stelle zugestanden – von meiner Fraktion im November 2000 angestoßen worden war.

Heute Mittag haben wir einen ähnlichen Schritt vollzogen und den Gesetzentwurf zum islamischen Religionsunterricht auf den Weg gebracht. Es freut mich, dass wir beinahe auf den Tag genau zehn Jahre später einen weiteren Schritt erneut in großer Gemeinsamkeit gehen wollen, und es zeigt mir, dass die Initiative auch noch nach zehn Jahren mit Leben erfüllt ist.

Diese Initiative hat sich in der Rückschau als guter Ansatz erwiesen und dazu beigetragen, ideologische und parteipolitische Frontstellungen zumindest in der Integrationspolitik abzubauen. – Sie hören aus dieser Bemerkung heraus, dass ich immer noch durch das andere, was ich heute erlebt habe, angefressen bin.

Ich mache es deshalb kurz und komme zum Schluss. Die Entscheidung des Parlaments zugunsten einer Integrationsoffensive liegt jetzt zehn Jahre zurück. Dieser breite Konsens hat sich als stabile Grundlage für das Miteinander von Menschen mit und von Menschen ohne Migrationshintergrund erwiesen.

Deshalb ist die CDU-Fraktion der Meinung, dass dieses zehnjährige Jubiläum es wert ist, innezuhalten und sich über das Erreichte zu freuen, aber auch den Blick in die Zukunft zu richten.

Das möchten wir mit einer Bitte an den Landtagspräsidenten verbinden, Gegenwart und Zukunft der Zuwanderung in Nordrhein-Westfalen mit einer angemessenen Veranstaltung zu begehen. Wir sind dabei absichtsvoll vage geblieben, um mehr Raum zur Entfaltung zu bieten und es zu ermöglichen, dass unser geschätzter Landtagspräsident seiner Fantasie freien Lauf lässt. Aus diesem Grunde bitte ich um Ihre Zustimmung für den vorliegenden Antrag. – Danke.