Ziele

NRW muss wieder ein faires Land werden – fair zu unseren Kindern!

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„Politik ist die Kunst des Machbaren“, heißt es. Aber Vorsicht! Nicht alles, was „machbar“ ist, darf getan werden. Die Politik braucht Selbstbeschränkung. Sie sollte ihr Handeln mit den Augen unserer Kinder sehen. Nur so gewinnt sie einen klaren Blick für die Ziele, die es wert sind, verfolgt zu werden. Wir dürfen unseren Kindern kein ausgeplündertes Land hinterlassen – ohne Ressourcen und hoch verschuldet!

Unser Land muss wieder wirtschaftlich und wissenschaftlich leistungsfähig werden, damit wir unseren Lebensunterhalt selbst verdienen können und nicht auf Pump leben. Denn die Schulden von heute bezahlen die, die nach uns kommen. Das ist nicht fair!

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Unsere zweite Aufgabe: Wir müssen unseren Kindern die Werte erhalten, die das Leben lebenswert machen. Dazu gehört nicht die schnellstmögliche Erfüllung aller Wünsche. Wohl aber die Bereitschaft, Verantwortung zu tragen – für das eigene Handeln und dann für alle Mitmenschen. Nur so bleibt unsere Gesellschaft solidarisch und human!

„Was wollen Sie im Landtag für Ihren Wahlkreis erreichen?“

Niemand kann im Wahlkreis etwas erreichen, wenn die Rahmenbedingungen in der Landespolitik schlecht sind. Wie soll ich erfolgreich bei einer Verbesserung der Kinderbetreuung sein, wenn Rot-Grün das auf dem Papier will, in Wirklichkeit aber die ohnehin überlasteten Kommunen alleine lässt? Wie soll ich für mehr Sicherheit kämpfen – die Zustände um den ÖPNV z.B. oder die Eindämmung des Vandalismus auf den Friedhöfen – wenn Rot/Grün solche Fragen gar nicht interessieren? Zunächst brauchen wir also einen Politikwechsel – weg vom Zocken und Verschulden hin zu klaren Prioritäten, zu Nachhaltigkeit, zu Generationengerechtigkeit. Dann werde ich weiterhin erfolgreich sein können in meinem Mühen um eine bessere Lebensqualität (z.B. Lärmschutz für Niederkassel und Troisdorf durch die dringend notwendigen Umgehungsstraßen L332, L269 und L274 und für Siegburg durch eine nächtliche Kernruhezeit am Flughafen). Voraussetzung: Mehr Seriosität bei der Landesregierung und Schluss mit der Bevorzugung der roten Hochburgen!

Ziele – Landtagswahl 2012

  1. Wir wollen die rot-grüne Schuldenpolitik beenden und durch eine verantwortliche, nachhaltige Haushaltspolitik ersetzen – aus Verantwortung gegenüber unseren Kindern und Enkelkindern.
  2. Wir wollen die Schuldenbremse in die Landes-verfassung aufnehmen, damit solide Finanzen in Nordrhein-Westfalen gesichert sind.
  3. Wir wollen die Kommunen stärken und wieder handlungsfähig machen – mit einem nachhaltig wirksamen Sofortprogramm.
  4. Wir wollen die Beteiligungs- und Mitwirkungsrechte der Bürgerinnen und Bürger erweitern.
  5. Wir wollen, dass Nordrhein-Westfalen als starkes Industrieland wieder zum Motor der wirtschaft-lichen Entwicklung in Deutschland wird.
  6. Wir wollen, dass Nordrhein-Westfalen als Energieland Nr. 1 auch beim Energieumstieg den Spitzenplatz erreicht.
  7. Wir wollen, dass von Nordrhein-Westfalen wieder sozialpolitische Impulse für ganz Deutschland ausgehen.
  8. Wir wollen in Nordrhein-Westfalen eine moderne Landwirtschaftspolitik umsetzen – im Einklang mit Natur und Umwelt.
  9. Wir wollen ein familienfreundliches Kinderbetreuungsangebot schaffen, damit es auch in Nordrhein-Westfalen künftig genügend U3-Plätze gibt.
  10. Wir wollen unsere erfolgreiche Schulpolitik in Nordrhein-Westfalen fortsetzen – damit jedes Kind entsprechend seiner Begabungen optimal gefördert wird.

Ziele – Landtagswahl 2010

Sicher in der Mitte – oder im freien Fall in den Abgrund?

Bei der Landtagswahl am 9. Mai geht es um viel mehr als um die Zusammensetzung eines Parlaments oder um Auswirkungen auf Berlin. Wir stehen vor einer Richtungsentscheidung! Wird es in Nordrhein-Westfalen eine stabile Regierung unter Führung der CDU geben, oder wird die SPD die Gelegenheit erhalten, mit der SED-Nachfolgepartei gemeinsame Sache zu machen? Das wäre bitter für uns alle. Denn eine Gesellschaft muss aus ihrer Mitte heraus und nicht von den Rändern her gedacht und gestaltet werden. In ihrem Herzen braucht sie eine starke politische Kraft, die mehr tut, als Sonderinteressen zu vertreten, eine Kraft, die bereit ist, Verantwortung für das Ganze zu übernehmen. Im Moment ist das alleine die CDU!

Wir werden die Einheit der Gesellschaft bewahren!

Wo andere Parteien die Solidarität in unserer Gesellschaft aufkündigen wollen, verteidigt die CDU den Zusammenhalt. Sie ist zur Zeit die einzige politische Kraft, die den Spalt schließen kann, der in unserer Mitte von Links und Rechts mutwillig aufgerissen wird. Mit der Tradition der rheinischen CDU, die für die soziale Verantwortung steht, bauen wir Brücken.Wir haben die Kraft diejenigen festzuhalten, die guten Willens sind. Und wir sind auch in der Lage, denjenigen zu helfen, die Hilfe brauchen.

Gemeinsame Verantwortung in einer solidarischen Gesellschaft – egal, wo wir herkommen.
Kraftvoll für Niederkassel, für Troisdorf, für Siegburg … auch in Berlin: Mit Lisa Winkelmeier- Becker MdB
Ein lebenswertes Land für unsere Kinder und Enkel! Dieses Ziel dürfen wir niemals aus den Augen verlieren.

Rücksichtnahme, Solidarität, Hilfsbereitschaft – das lernen wir in der Familie … oder nie!

Ich bin 63 Jahre alt und seit 1999 Ihr Landtagsabgeordneter. Davor war ich Lehrer (Latein und Geographie). Nach sechs harten Jahren auf Oppositionsbänken unterstütze ich seit 2005 die Landesregierung unter Jürgen Rüttgers, so gut ich kann. Ich bin integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion und engagiere mich auch besonders in der Bildungspolitik. Meinen Einsatz für Troisdorf, Niederkassel und Siegburg kennen viele von Ihnen. Dabei gerate ich manchmal auch mit meinen Düsseldorfer Parteifreunden aneinander. Macht nichts!

Meine Frau Bea und ich sind seit 1988 verheiratet. Wir leben in einem denkmalgeschützten Haus mit einem wunderschönen Garten mitten in Siegburg. Unsere Kinder Julia, Benedikt und Roman sind 21, 19 und 13 Jahre alt.

Dafür arbeite ich

Es ist nicht die Schulform, die gute Bildung garantiert. Es ist die Ausgestaltung des Lernens. Flexible Unterrichtsformen, Ganztagsangebote und individuelle Förderung sind das Gebot der Stunde. Ich will ortsnahe Lösungen und keine von oben verordnete Einheitsschule für alle.

Eine gute Integrationspolitik sichert unsere Zukunft. Dabei geht es nicht nur um Zuwanderer. Auch viele Deutsche leben neben der Gesellschaft her. Wir alle müssen zu den Grundwerten unseres Landes stehen … und Verantwortung übernehmen.

Nach Jahren rot-grünen Schuldenmachens waren wir dabei, den Haushalt des Landes auszugleichen. Dann hat uns die Krise zurückgeworfen. Wir müssen so schnell wie möglich zurück zur Stabilität – im Interesse unserer Kinder!

Wir haben Wort gehalten – und wir werden unseren Weg weitergehen!

Am 22. Mai 2005 war es uns endlich gelungen, die rot-grüne Landesregierung abzulösen. 39 Jahre unter Ministerpräsidenten der SPD – die Menschen hatten genug! Die Aufgabe allerdings, die uns damit zugefallen war, war unglaublich schwer zu lösen. Die Bilanz von Rot/Grün sprach für sich: 106 Milliarden Schulden, 5 Millionen ausgefallene Unterrichtsstunden, 1,1 Millionen arbeitslose Menschen.

Wir hatten vor der Wahl klar gesagt, was wir wollen, und vieles davon fand sich in der Koalitionsvereinbarung. Auch ich selber hatte mich deutlich bekannt und bin dafür mit einem klaren Mandat in meinem Wahlkreis belohnt worden.

In den letzten Jahren mussten wir den Menschen in unserem Land manches zumuten. Aber dazu gab es leider keine Alternative. Die Suppe, die uns Rot und Grün eingebrockt hatte, mussten wir auslöffeln. Dazu gibt es auch weiterhin keine Alternative – im Interesse unserer Kinder!

usolf (6K)

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Ziele – Landtagwahl 2005

Ziele, die sich lohnen
Dafür steht Michael Solf

[Beatriz und Michael Solf]"Politik ist die Kunst des Machbaren", heißt es. Natürlich richtig, aber auch falsch: Denn wir dürfen das, was uns alle angeht, nicht nur den "Machern" überlassen. Und nicht alles was "machbar" ist, sollte auch getan werden. Politik braucht Selbstbeschränkung der Verantwortlichen und echte Bürgernähe. Nie dürfen wir die wirklichen Ziele aus den Augen verlieren. Wachstum, Fortschritt, die Erfüllung von Wünschen – dagegen kann niemand etwas haben, aber wichtiger sind Mitmenschlichkeit, Gemeinsinn und ein erfülltes Leben. Das muss auch die Politik beherzigen. Auch hier brauchen wir einen Neubeginn.

In seiner Landtagsarbeit setzt sich Michael Solf nicht nur für seinen Wahlkreis ein. Er bearbeitet auch Schwerpunkte in der Bildungs-, in der Kultur- und in der Politik für und mit Migranten. Einen vollständigen Überblick über Kleine Anfragen, Medieninformationen und andere Dokumente finden Sie – zeitlich geordnet – im Archiv.